Wirtschaft in Aserbaidschan: Gespräch mit Dr. Gubad Bayramov

Baku, 23. Oktober 2012

Am dritten Tag der Reise war die Gruppe zu Gast im Economic Research Center in Baku und traf dessen Leiter, Dr. Gubad Ibadoglu. Ibadoglu referierte über die Wirtschaftsstruktur in Aserbaidschan (AZ), vor allem des Ölsektors, und erläuterte die Gründe für die, nach seiner Einschätzung, schlechten Zukunftsaussichten.

Dr. Gubad Ibadoglu im Economic Research Center (Foto: bpb)

Ein Protokoll von unserer Reiseteilnehmerin Daniela Schröder

• „Wegen der Abhängigkeit vom Öl ist die AZ-Wirtschaft wie ein Mensch, der nur auf einem Bein steht. Wir stehen schon seit Jahren auf nur einem Bein und seit zwei, drei Jahren schwanken wir.“
• 2010 nur 0.1% Wirtschaftswachstum – die niedrigste Rate der vergangenen 15 Jahre. Offizielle Erklärung: Es wurde weniger Öl (und auch Gas) gefördert. Doch: Das Staatsbudget steigt, der Öl-Fonds wächst. So entsteht eine Schere zwischen konstanten Ausgaben und schrumpfenden Einnahmen.
• Um die steigenden Ausgaben finanzieren zu können, müsste sich AZ andere Industrien aufbauen. Derzeit jedoch keine Wettbewerbssituation (Marktbarrieren für Importe, Kreditzins von 30 Prozent, keine internationalen Banken).
• Öl-Produktion nahm seit 1991 anhaltend zu, Öl und Ölprodukte machen 93 Prozent des Exports aus. 2011 stammten 35 Prozent des BIP aus dem Öl-Sektor.
• AZ hat insgesamt bereits 55 Prozent der bisherigen Öl-Erlöse ausgegeben. 2011 wurden
  mehr als 60 Prozent der Öl-Gelder ausgegeben, 2012 dürften es fast 80 Prozent sein.
• 75 Prozent der Öl-Einnahmen bekommt SOCAR (= die Regierung), 25 Prozent die internationalen Konzerne. Regierung kritisiert BP derzeit wegen fallender Fördermengen. Doch warum sollte BP weniger fördern als möglich? Kritik von Alijew sei daher Quatsch. Problem: Prognosen über Ölvorkommen schwierig.
• Satte 45 Mrd. US-Dollar flossen bisher in das Aufhübschen von Baku, die Bauarbeiten in der Stadt fressen fast die Hälfte des Staatsbudgets. „Unser Staatsbudget wird ausgeraubt.“
• Elf Monate des Jahres bewegt sich das Budget im normalen Rahmen, im Dezember schießt es um das Doppelte hoch – die Hälfte der veranschlagten Summe wird tatsächlich ausgegeben, der Rest fließt in private Taschen. Zudem: über das Jahr hinweg wird das Budget sparsam ausgegeben, am Ende wird es aufgeteilt, nichts wird ins kommende Jahr übertragen.
• Zugang zu makroökonomischen Daten kein Problem, Mikro-Daten jedoch kaum zu bekommen. Bsp.: Steuern gelten als Geschäftsgeheimnis, man weiß daher nicht welches Unternehmen die meisten Steuern zahlt. Gleichzeitig ist die Anonymität von Firmengründern gesetzlich geschützt. Gesetz wurde erlassen als öffentlich wurde, dass die meisten Neugründungen zu Mitgliedern des Alijew-Clans gehören.
• AZ-Börse spielt keine Rolle. Gründe: a) finanzielle Lage der Firmen soll geheim bleiben. b) für die Entwicklung des Marktes gibt es keinen Freiraum. Auch SOCAR ist nicht börsennotiert.
• „Die Perspektive sieht eher düster aus.“

Aserbaidschans Außenpolitik

Baku, 22. Oktober 2012

von unserem Reiseteilnehmer Martin Bohne

Zum Gespräch über die Außenpolitik Aserbaidschans trafen wir den unabhängigen Politikexperten Arastun Orujlu, Leiter des East-West Research Centers.

Orujlu war 15 Jahre Büroleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) in Aserbaidschan, er kommt immer noch regelmäßig nach Deutschland. Seit 2004 leitet er das East-West Research Center, dass er als ein Netzwerk beschreibt, dass unabhängig von äußerer Finanzierung ist. Orujlu ist vom Beruf her Arzt, im Berg-Karabach-Krieg war er als Notarzt im Einsatz.
1992 arbeitete Orujlu unter der damaligen demokratischen Regierung im Sicherheitsministerium. Auch später arbeitete mit der Opposition zusammen, ist dann wegen politischer Differenzen aber aus dem Rat der Oppositionsgruppen ausgetreten.  2009 habe das Regime versucht, so Orujlu, ihn und seine Familie durch einen fingierten Autounfall zu ermorden.

Arastun Orulju (Foto: M. Kluger)

Orulju sieht Aserbaidschan als Teil des Westens, allerdings sei es noch ein langer Weg, sich vom russisch-sowjetischen Erbe zu befreien. Alle wichtigen Funktionäre im Machtapparat kämen noch aus dem sowjetischen System, und im Regime gäbe es große Sympathien für Russland. Andererseits werde Russland als Verbündeter von Armenien wahrgenommen.

Das Regime verfolgt offiziell eine ausbalancierte Außenpolitik. Besser für das Land wäre aber eine klare Hinwendung zum Westen. Aserbaidschan mache zwar beim NATO-Partnerschaftsprogramm, der EU-Nachbarschaftspolitik und beim Europarat mit, aber ohne klare Linie. Die Westintegration sei gar nicht ernst gemeint, sie diene nur als Druckmittel gegen Russland.
Dennoch ist Orujlu überzeugt, dass das Land in absehbarer Zeit der NATO und irgendwann auch der EU angehören werde. Aufgrund der zurückgehenden Öleinnahmen werde das Regime bald gezwungen sein, mehr auf die EU zuzugehen. Die Beziehungen zur EU seien jetzt schon hilfreich, weil die das Regime daran hinderten, Verhältnisse wie in Nordkorea zu schaffen.

Die Beziehungen zu Israel seien sehr eng, aber eher auf privater denn auf offizieller Ebene. Man hat 50 Raketenabwehrsysteme gekauft, unterhält aus Angst vor dem Iran aber keine Botschaft in Israel. Baku hat auch große Angst vor einem israelischen Raketenangriff auf den Iran, der eine gewaltige Flüchtlingswelle nach Aserbaidschan auslösen dürfte. Im Iran leben 25-30 Millionen ethnische Aserbaidschaner (fast dreimal so viel wie in Aserbaidschan selbst).

Nach Ansicht von Orujlu hat die Regierung kein Interesse an einer Lösung des Konflikts mit Armenien um Berg-Karabach. Die angespannte Situation und die vielen Flüchtlinge dienten als Vorwand für eine harte Politik nach innen und als Ausrede für wirtschaftliche Schwierigkeiten. Eine Lösung sei daher in weiter Ferne und eigentlich erst möglich, wenn die autoritären Regimes in Aserbaidschan, Armenien und Iran verschwinden.

Bezeichnend seien die sich seit 10 Jahren hinschleppenden Verhandlungen um eine WTO-Mitgliedschaft. Der Alijew-Clan habe in Wirklichkeit kein Interesse an einer Öffnung nach außen, weil dass die sektoralen Monopole stören könnte. Die werden von Ministern kontrolliert, die sich die Gewinne mit der Oligarchie teilen. Korruption sei in Aserbaidschan – mehr noch als in Georgien und Armenien - das dominierende Managementprinzip. Es gibt keine einzige Filiale einer ausländischen Bank. Die heimischen Oligarchen wollen das Land so ungestört wie möglich allein ausbeuten.
Die Strategie des Alijew-Regimes beschränke sich darauf, maximal viel Geld zu stehlen.

Aber Experte Orujlu  ging auch mit der zersplitterten Opposition hat ins Gericht. Der fehle eine Vision. Außerdem hält Orujlu die Ankündigung der Opposition für falsch, nach einem Machtwechsel, das vom jetzigem Regime gestohlene Geld zurückzufordern. Dann werde es nur ins Ausland verschoben oder von den neuen Machthabern ein zweites Mal gestohlen. Orujlu spricht sich statt dessen für eine Legalisierung der Gelder aus. Dabei gehe es um 30 bis 50 Milliarden Euro.

Orujlu hält es für unmöglich, dass die korrupte Elite sich von Wahlen verdrängen lassen würde. Auch eine Volksbewegung à la Arabischer Frühlung hält der Experte für ausgeschlossen.

Graben nach Grauzonen! - Mit der bpb auf Studienreise in Aserbaidschan

Zweimal pro Jahr geht die bpb auf Studienreisen nach Mittel- und Osteuropa – im Oktober nach Aserbaidschan. Warum es wichtig ist, diesen Ländern offen zu begegnen, und was der Westen vom Osten lernen kann, beschreibt der Journalist Ingo Petz.

Aserbaidschan! Das Land des Feuers, der Teppiche, des Kaviars, das Land mit einer zur Besessenheit neigenden Gastfreundschaft. Das Land des Öls, der Korruption, das Land, das von einem notorisch autokratischen Familienclan regiert wird. Als ich 2004 das erste Mal in die südkaukasische Republik reiste, waberten lediglich diese Klischees durch mein Synapsennetz. Ich aber wollte mich auf dieses unbekannte Land einlassen, wollte es zunächst mit meinen eigenen Augen sehen – und nicht durch den Vorstellungsfilter von angelesenen Informationen. Denn häufig sehen Journalisten nur das, was sie erwarten.

Ich reise seit 1994 durch osteuropäische Länder. Deswegen hatte ich damals schon nicht mehr den Blick des träumerischen Reisenden, sondern desjenigen, der sich mit postsowjetischen Ländern, ihren vertrackten Demokratisierungsversuchen und den komplex- gebrochenen Geschichten, Kulturen und Biografien ihrer Einwohner einigermaßen auskannte. Damals war Aserbaidschan im Westen noch ein Fall für die geheime Riege der Konfliktforscher und Ölproduzenten. Kaum jemand schrieb über Aserbaidschan, auch nicht über Menschenrechtsverletzungen – was es dem Regime bekanntlich leicht machte, die Freiheiten in seinem Land sukzessive abzubauen. Obwohl es ein Mitglied des Europarates ist. Der Eurovision Song Contest (ESC), der in diesem Jahr am Kaspischen Meer stattfand, hat das Land bekannter gemacht, und man kann nur hoffen, dass der Westen nun etwas genauer gen Kaukasus schaut.

An der Promenade in Baku (Foto: bpb)

In meiner Arbeit als Journalist war mir neben Berichten über Krisen, Kriege und Korruption auch wichtig, diese unbekannten Länder Mittel- und Osteuropas, ihre Kulturen und Brüche zu erklären – anhand von Geschichten und Lebenswegen, die den erhabenen Kampf der Menschen im Strudel dieser krisengeschüttelten Regionen zeigen. Ich wollte sie näher an uns heranbringen, denn auch das garantiert, dass uns nicht egal ist, was in Belarus, in der Ukraine oder eben in Aserbaidschan passiert. Mehr als die klassische politische Berichterstattung haben mich immer die Themen interessiert, über die man die kulturhistorischen Komplexitäten und Mentalitäten der postsowjetischen

Länder spannend erzählen kann.

In Belarus war das die kämpferische Rockmusik, die sich seit Mitte der neunziger Jahre Räume als Förderer von Werten der künstlerischen Freiheit und der zivilgesellschaftlichen Initiative schuf. In Aserbaidschan wurde es die Jugendbewegung, die sich von der klassischen, noch von der Sowjetunion geprägten Parteienopposition bewusst abzusetzen begann. „Die“ Opposition gibt es in autokratischen Staaten ohnehin selten. Sie unterscheidet sich diffizil in ihren Strukturen und Zielen. Und als Journalist ist es wichtig, diese Unterschiede deutlich zu machen.
 

In der Altstadt von Baku (Foto: bpb)

Während der massiven Berichterstattung, die die deutschen Medien Aserbaidschan im Zuge des ESC zukommen ließen, kamen in 80 Prozent der Fälle dieselben Oppositionellen zu Wort. Kaum jemand machte sich die Mühe, neue Stimmen zu finden (was häufig sicher an Sprachbarrieren liegt) – oder gar mit den Vertretern der „offiziellen“ Seite zu sprechen. Aber auch das ist wichtig. Denn nur so versteht man, wie ein Regime tickt. Als Journalist sollte man zumindest versuchen, offen und neugierig diesen Ländern zu begegnen, neue Zugänge zu bekannten Themen zu finden – um die Grauzonen besser sichtbar und verständlich zu machen.

Auch wir im sogenannten Westen müssen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, der mittlerweile über 21 Jahre her ist, noch viel über Mittel- und Osteuropa lernen. Von den krisenerprobten Osteuropäern lernt man nicht nur Gelassenheit und Lebensgewandheit. Es ist wichtig, die Länder aus ihren eigenen Problemen und Kulturen heraus zu verstehen: das Revival der technokratischen neo-autokratischen Eliten und ihrer neo-sowjetischen Methoden wie in Russland, die Veränderung „oppositioneller“ Aktivität, die Frustrationen über den Westen, über die Verfehlungen von Demokratieversuchen und Privatisierungen. So lässt sich viel besser erläutern, wo Chancen für demokratische und freiheitliche Entwicklungen liegen.

In Aserbaidschan beispielsweise gibt es die Tradition einer libertär-aufklärerischen Bewegung, die sich zu Beginn des 19. Jahrhunderts entwickelte und auf die sich auch die heutige Zivilgesellschaft beruft. Allerdings ist es dem Alijew-Regime in den letzten Jahren gelungen, den Wunsch nach gesellschaftlicher Aktivität bei den Menschen so weit einzudämmen, dass der kleine Kreis der Aktiven sehr klein und isoliert bleibt. In der Provinz ist man als „Oppositioneller“ nahezu auf sich allein gestellt.

Wer sich so lange mit autokratischen Staaten beschäftigt, lernt, dass Demokratie alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist. Man lernt es zu schätzen, welche Freiheiten man genießt und unter welchen Widrigkeiten Oppositionelle in Belarus oder Russland für demokratische Werte kämpfen.

Meine Arbeit in Belarus brachte mich so auch dazu, mich zivilgesellschaftlich zu engagieren. Schließlich lebe ich als Journalist von den Freiheiten einer demokratischen Verfassung, und ich wünsche mir, dass meine Kollegen in Belarus oder Aserbaidschan ebenfalls unter freiheitlichen Bedingungen arbeiten könnten. In Belarus, wo die Demokratieförderungsarbeit durch Stiftungen im Land kaum noch möglich ist, ist es wichtig, dass sich auch Enthusiasten und Privatpersonen engagieren. Sie verfügen meistens nicht über die großen finanziellen Mittel, aber sie haben etwas anderes, das unbezahlbar ist beim Brückenbau zwischen Ländern und Kulturen: ein leidenschaftliches Herz, das nicht Gefahr läuft, die Flinte ins Korn zu werfen – wenn sich demokratische Entwicklungen in Osteuropa nicht von heute auf morgen einstellen.

Ingo Petz ist freier Journalist und Buchautor. Als Journalist schreibt er vor allem über Weißrussland. In diesem Jahr arbeitete er im Zuge des Eurovision Song Contest in Baku für Reporter ohne Grenzen. Vor der Studienreise nach Aserbaidschan traf er die bpb-Reisegruppe zum Gespräch im Rahmen des Vorbereitungsseminars. 

Dieser Artikel ist im aktuellen bpb-magazin erschienen www.bpb.de/magazin

Jerusalem, Flughafen Tel Aviv – 10. und 11.05.

Am vorletzten Tag unserer Reise treffen wir die Jeckes – so werden hier halb ironisch die Einwanderer aus dem deutschsprachigen Raum bezeichnet. Angeblich weil sie stets auf Korrektheit achteten und ihre Jacken nicht ablegten. Trotzdem wurden sie auch immer als Crème de la Crème der aus Europa stammenden Ashkenasim betrachtet. Avital Ben Chorin, Ester Golan und David Rubinger, alle gut über 80 Jahre alt, kommen zu uns ins Hotel, um sich beim Frühstücksbüffet ordentlich ausfragen zu lassen. Und wir enttäuschen sie nicht. Anfangs noch brav in kleinere Gruppen aufgeteilt, sitzen wir an unseren Tischen, nach einer Weile aber setzen wir uns zu den anderen, um weitere Geschichten zu hören. 

Beim Frühstück mit den "Jeckes"

Eine Gemeinsamkeit unserer drei Gäste ist, dass sie als ganz junge Menschen, noch vor dem Krieg ohne ihre Angehörigen nach Palästina kamen. Und obwohl sie alle drei ihre Familien im Holocaust verloren haben, blieben sie selbst vor den Schrecken der Shoah verschont. Ihre Jugend wurde vor allem durch den Unabhängigkeitskrieg 1948, der Entstehung des Staates Israel und dessen Etablierung geprägt. Es ist also kein Zufall, dass wir sie gerade heute, am Unabhängigkeitstag, treffen.

David Rubinger mit seiner Leica

Ich setze mich zu David Rubinger. Der 1924 in Wien geborene berühmte Fotojournalist erzählt uns von seiner Kindheit in Wien, wo er schon in der Schule mit dem Antisemitismus in Berührung kam. „Es hat nicht mit Hitler angefangen, Österreich war schon viel früher schrecklich antisemitisch“, sagt er. Nachdem er mit vierzehn ein Schulverbot verhängt bekam, engagierte er sich für die zionistische Jugendbewegung. 1939, mit fünfzehn, kommt er gerade rechtzeitig nach Palästina, wo er zunächst in einem Kibbuz lebt. Ab 1942 kämpft er bei der britischen Armee, unter anderem in der Jüdischen Brigade. Kurz nach dem Krieg kommt er nach Deutschland, in Gelsenkirchen lernt er seine zukünftige Frau kennen. Doch in Europa will er nicht bleiben. „Ich will mit dem Holocaust nicht leben. Nicht meine cup of tea!” - sagte er zu ihr.

In den darauf folgenden 60 Jahren arbeitet er als freiberuflicher Fotojournalist und Mitarbeiter der TIME in Israel. Sein berühmtestes Foto, das auch auf dem Umschlag seines Buches Israel durch mein Objektiv. Sechzig Jahre als Fotojournalist zu sehen ist, zeigt israelische Fallschirmjäger, die vor der 1967 wiedereroberten Klagemauer stehen. 

David Rubingers Buch

 

„Was für eine Kamera benutzen Sie?“, will jemand wissen. „Nur Leica, ich arbeite ausschließlich mit Leica!“ – lacht er. Natürlich können wir uns eine solche Gelegenheit nicht entgehen lassen und wir bitten ihn um ein Foto. „Klar, mache ich!“ Und noch an demselben Tag bekomme ich es von ihm per E-mail mit besten Grüßen zugeschickt! Ein Jecke bleibt eben ein Jecke – heißt es in einem alten Witz, in dem nach dem Unterschied zwischen einem Jecke und einer Jungfrau gefragt wird.

Leica-Gruppenfoto beim Büffet

Um den Abend frei zu schaufeln, wird die geplante Auswertung der Reise mit dem Bilanzgespräch mit Anita Haviv zusammengelegt. Am Anfang geht es deswegen ein bisschen chaotisch zu, da viele von uns ihre Schlussfolgerungen mit einer gleichzeitigen Bewertung vermischen, was ich nicht unbedingt schlecht fand.

Bei einem Versuch, Essentielles und Synthetisches für das Landbild und seine Erinnerungskultur(en) zu formulieren, scheinen mir zwei Aspekte besonderes zutreffend gewesen zu sein: Zum Ersten (worauf uns schon unsere Referenten aufmerksam gemacht haben), dass die Israelis mit ihrer ausgeprägten nationalen und ethnischen Staatsidentität noch im 19 Jahrhundert stecken, während Deutschland schon postnationale Tendenzen zeigt. Wer also das Land mit unseren europäischen Maßstäben und aus europäischer Perspektive betrachtet, wird immer wieder darüber stolpern, weshalb eine Analyse, die nicht aus dem Kontext heraus gemacht wird, zu scheitern droht.

Zum Zweiten gibt es in Israel zwei Paradigmen, wenn es um das Gedenken geht: jenes der Opfer und jenes der Helden. Daraus ergeben sich auch die Differenzen zwischen den vielen unterschiedlichen Erinnerungsgruppen, die in einer so durchritualisierten Gesellschaft, wie der israelischen besonders gravierend scheinen: „Bis zum Rande des Unerträglichen“, wie es Anita Haviv formulierte.

Was wir von der Reise mit nach Hause nehmen? Persönlich und beruflich? Was waren die Highlights? Was kam zu kurz? So lauteten die Fragen bei der Auswertung.

Sehr viele Fragen in der Auswertungsrunde

Aus einem so spannenden Land wie Israel kehrt wohl niemand mit leeren Händen nach Hause zurück. Als Highlights wurden vor allem die Fahrt entlang der Grünen Linie, der Ramallahbesuch und der Vortrag von Gil Yaron genannt. Aber auch andere Programmpunkte, wie die Besuche in Lochamei Hagetaot und in Yad Vashem, die Vorträge von Nathan Shnaider, das Treffen mit Bob Lang in der Siedlung Efrat oder das Gespräch mit Etgar Keret und Lizzi Doron fanden ihre Befürworter. Bei den Anregungen für die Zukunft werden Genderfragen, Armut, Generationskonflikte, sowie der Einfluss russischer Emigranten genannt. Wünschenswert wären auch Gelegenheiten zu direkten Gesprächen mit Militärs, Politikern oder Lehrern.

Verstärkte Kontrollen in Jerusalems Innenstadt

Am frühen Nachmittag sind die Straßen im Zentrum Jerusalems wie leergefegt: entweder schlafen die Einwohner die durchgefeierte Nacht aus, oder sie sind zu einem am Unabhängigkeitstag traditionellen Picknick aufgebrochen. Nur in der Altstadt wimmelt es wie immer von Touristen und Pilgern. Die sichtlich verstärkten Sicherheitsstreifen deuten darauf hin, dass es ein besonderer Tag ist. Auf der Suche nach einem hot-spot landen wir schließlich auf der schönen Terrasse von Y.M.C.A. mit dem Blick auf das berühmte King David Hotel. Bei gutem Nanatee genießen wir diesen Moment der Ruhe nach der Hektik der letzten Tage…

Auf der Terrasse des Y.M.C.A. Hotels

Am nächsten Tag ganz früh noch ein kurzer Besuch auf dem Tempelberg, dann ein bisschen Entspannung auf der Hotelterrasse und schließlich ist es Zeit zum Flughafen auszubrechen. Noch der letzte Blick durchs Busfenster auf das sich entfernende Jerusalem und das Gefühl der Wehmut.

Die Zeit war so kurz, es gibt endlos viel, was wir nicht gesehen haben und wir könnten noch so viel mehr erfahren. Hanni bringt uns bis zur Sicherheitskontrolle und wir nehmen Abschied. Tschüss, Hanni, und danke! Auf Wiedersehen! Wir kommen wieder!

Good Bye Jerusalem